Die Maske der Demokratie wird durchsichtig – wie das Atlantischen Gemüt die Demokratie verdrängt – Peter Rödler

„Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.“ (Adorno 1959, S. 555–556)

„Wir deuten die nationalsozialistische Revolution als die Erhebung des deutschen Gemüts gegen die Willkür des kalten Intellekts. Ihr Sieg bedeutet den Triumph der Seele über alles Mechanische.“ (Schirach 1938, S. 195)

In den Nachrichten wird im Zusammenhang mit dem aktuellen Christopher Street Day (CSD) darauf hingewiesen, dass die Technokultur mit der Weile als immaterielles Kulturerbe Berlins anerkannt sei. Ja, der CSD ist ein besonderer Ausdruck von Körperlichkeit und Sexualität in allen Formen des Individualismus und damit auch signifikant für den Mainstream in diesem Teil der Lebenswelt, eben den Individualismus. Damit entsteht mir aber eine Frage: Ich freue mich für die Anhänger der Szene, dass sie gemeinsam Spaß haben! Aber ist das ein KulturERBE, d.h. etwas, das über die Generationen hinweg als BEDEUTEND angesehen werden sollte?

Oder die Frage anders: ist die Fähigkeit zum Dialog, zur Verständigung – nicht nur Akzeptanz (!) – und Kooperation über Kultur- und Systemgrenzen hinweg, die immerhin zu einer nicht militärischen Wiedervereinigung Deutschlands geführt hat, nicht die Kultur des Umgangs mit ‚dem Anderen‘ die, im Sinne einer möglichst friedlichen Zukunft, vererbt werden sollte?

Dieser Erfolgsgeschichte gegenüber stehen die Verheerungen, die ausnahmslos ALLE westlichen ‚Demokratisierungs- und Befreiungsversuche‘ seit dem 2. Weltkrieg bewirkt haben, die letztlich ALLE scheiterten und die jeweiligen Länder flächig zerstört mit zehntausenden Opfern als ‚failed state‘ oder Diktaturen zurückließ. Gleichzeitig geraten die REALEN Probleme – national: Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und planetar die Klimakatastrophe –, die in friedlichen Zeiten zumindest sichtbar waren und – wenn auch wenig engagiert – angegangen werden konnten, in der zeitengewendeten polarisierten Welt weitestgehend in den Hintergrund der Aufmerksamkeit.

Lassen wir in dem Zitat des Führers der Hitlerjugend Baldur von Schirach das ‚nationalsozialistisch‘ weg und ersetzen es durch die ‚liberale Revolution‘ und, dass auch der letzte Rest des Ursprungs getilgt ist, ersetzen wir das ‚Deutsche‘ Gemüt durch das Europäische Gemüt, so wäre diese Aussage gerade in ihrer Ablehnung des Intellektuellen, (letztlich der Realität), wahrscheinlich über alle Parteien hinweg in Ihrem Personen-, Haltungs- und Moralis­mus­kult von Grün bis AfD weit mehrheitsfähig!

DAS bezeichnet für mich das einleitende Zitat von Adorno: ‚ … das Nachleben des Nationalsozialismus IN der Demokratie‘, wobei ich hier aber nicht auf den ‚National­sozialismus‘ abheben würde, auch nicht auf die AfD, das entspricht eher dem ‚ … Nachleben nationa-faschistischer Tendenzen GEGEN die Demokratie‘, sondern auf das Nachleben faschistischer Tendenzen IN der Demokratie. Was ich im Folgenden zu verdeutlichen versuche.

Freiheit statt Demokratie – über die neoliberale Enteignung des Politischen (Gewidmet dem Jubiläum des Grundgesetzes)

Um zu verhindern, dass mir bei meinen folgenden Aussagen Verschwörungstheorien unterstellt werden, möchte ich eine ‚Selbstauskunft‘ eines der mächtigsten Player im Zusammenhang mit meinen Überlegungen zitieren: die Bertelsmann-Stiftung und ihre Veröffentlichung ‚Die Kunst des Reformierens‘.

„4. Die Erarbeitung eines sachorientierten Reformkerns in der Phase des ‚Agenda-Settings‘ wird begünstigt, wenn unter Verringerung des Einflusses starker Interessengruppen und unter Beteiligung von Regierungs- und unabhängigen Experten eine Reformoption erarbeitet wird, … (Stillschweigende) Übereinkommen bzw. Selbstverpflichtungen (25) des strategischen Zentrums und/oder der die Reform tragenden politischen Kräfte, an einem unverhandelbaren Kern bei ‚großen’ Reformen über Wahlen bzw. einen Regierungswechsel hinweg festzuhalten, steigert die Wahrscheinlichkeit von nur geringen Abweichungen vom ursprünglichen Entwurf.“ (Rüb et al. 2009, S. 64).

Hier wird deutlich, dass eine ‚sachorientierte Reform‘ von einer INOFFIZIELLEN (!) partei-übergreifenden und um Lobbyisten ergänzten Pressure-group selbst definiert und sogar über Regierungswechsel hinweg ohne Rückbindung an die Bevölkerung durchgesetzt wird. Damit werden Wahlen wie auch Parteien zur Farce! Wobei Gegner der Reform nach dem bekannten Prinzip ‚teile und herrsche‘ ebenso gezielt geschwächt werden:

„6. Policy-Designs, die gezielt die Schwächung der internen Kohärenz von potenziellen Vetospielern bzw. von starken Interessengruppen anpeilen, begünstigen Reformen. (26) In Schweden wurden beispielsweise bei den berufsständisch organisierten Gewerkschaften bestimmte Klientele aus der Reform ausgespart und andere einbezogen, was den geschlossenen Widerstand der Gewerkschaften schwächte. …“ (Rüb et al. 2009, S. 65)

Zudem ist die Bertelsmann Stiftung auch noch Anbieter der Fernsehkanäle der RTL-Group, die mit ihrem Unterhaltungs­programmen (TV-Total, Big Brother, Dschungelcamp …) im Verein mit den anderen privaten Sendern, auf die früher journalistisch und inhaltlich recht wertvollen Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien einen solch hohen ökonomischen Anpassungsdruck erzeugten, dass diese sich heute kaum noch von den privaten Angeboten unterscheiden, so dass, zusätzlich verstärkt durch die Wirkung der Online Medien, medial eine geschichts- und kontextlose Phalanx von emotionalisierten ‚Aufregerthemen‘ die Individuen in Dauerspannung abhängig hält[1]. (vgl. zur Medienentwicklung: Precht und Welzer 2022) Reale Probleme sind in ihrer uneindeutigen Komplexität (Dialektik) in dieser Welt ausgeschlossen. Das ‚Gemüt‘ bevorzugt die Vereinfachung, gut vs böse, richtig vs falsch oder besser noch einfach Party! Dieser Aspekt wird im letzten Abschnitt noch einmal aufgenommen werden.

Das gilt selbstverständlich auch für die Politik, in der die Vielfalt von Meinungen die Demokratie behäbig macht und ‚sachorientierte‘ Agenden verzögert oder verhindert, d.h. das Regieren stört (s.o. Bertelsmann). So hat sich über die Jahre eine Form der gesteuerten Demokratie – ‚leading from behind‘ – herausgebildet, bei der die BürgerInnen von auch wesentlichen, z.T. existenziellen Informationen und Themen ferngehalten und die politischen Entscheidungen ihnen gegenüber alternativlos als Sachzwang festgestellt werden. Gerade in Verbindung mit dem Ukrainekrieg, was ja nun wirklich existenziell – naher Krieg – aber auch wirtschaftlich – Folgen der Sanktionen für die eigene Wirtschaft, Inflationsdruck durch immense Solidaritätskosten … – wird dies überdeutlich:

• Das Sondervermögen ‚Zeitenwende‘ von 100 Mrd. für die Rüstung wurde erst feststellend mitgeteilt und dann im Parlament nur noch abgenickt.
• Stationierung von Mittelstreckenraketen (atomwaffenfähig) ohne Diskussion mitgeteilt (über den Einsatz entscheiden die USA, Deutschland wird im Konfliktfall evtl.zum Ziel von taktischen präventiven Atomschlägen!).
• Anschaffung von atomwaffenfähigen F35 (über den Einsatz von Atomwaffenentscheiden wiederum die USA !) mitgeteilt und Friedenssicherheit behauptet, aber letztlich ein für Russland bedrohliches weiteres Szenario aufgebaut ….(s.o.)
• Und auch die in vielerlei Hinsicht fragwürdigen Sanktionen gegenüber Russland wurden als ‚Verpflichtung‘ den Bürgern auferlegt. In einem – möglicherweise paraphrasierten – Zitat aus einer Rede Habecks: „Natürlich schaden wir uns damit selbst. Das ist ja völlig klar. Der Sinn von Sanktionen ist, dass eine Gesellschaft, in diesem Fall die Europäische Gesellschaft, lasten trägt. … Alle werden einen Beitrag leisten müssen. … Es wird Härten geben und die Härten werden getragen werden müssen.“ (Lüders 2023, 12 f / 71 f)

Nun ist es eben NICHT der Sinn von Sanktionen, dass eine Gesellschaft Lasten trägt, sondern dass sie im Sinne des Ziels, nämlich der Ukraine zu helfen und das hieße letztlich den Krieg so schnell wie möglich zu beenden, um weiteres Leid zu verhindern, wirksam sind! Und DAS beweist sich ja nun schon seit Jahr und Tag als irreal, als falsch!

Dabei wäre die Fragen ob ‚unsere‘ Unterstützung der Ukraine tatsächlich hilft und ob die Bürger ihre Verpflichtungen ebenso sehen wie Habeck[2], der sein Amt immerhin in einem Eid auf das Wohl der deutschen Bevölkerung fundierte. In einem demokratisch aktiven und informierten Raum verschiedener Meinungen wären diese Punkte schon längst öffentliches Thema!

Hier beweist sich in der behaupteten und durchgesetzten Eindeutigkeit der Gültigkeit dieser Politik sowohl deren Totalität und Ideologie. Diese Uniformität realisiert letztlich eine West-Ethnie (‚wir‘), die totalitär behauptet und letztlich kommunikativ durchgesetzt wird. So wird diese monologische Position letztlich als eine alternativlose Kultur vertreten, in der alle Aktivitäten darauf gerichtet sind, dieser ‚Wahrheit‘ zu dienen und ‚potenzielle Vetospieler zu schwächen‘ (s.o.).

So werden z.B. seit neuestem kritischen Einrichtungen der Zivilgesellschaft zunehmend die Gemeinnützigkeit abgesprochen, da sie einseitig politisch tätig wären. Aber das ist ja gerade die Aufgabe von Zivilgesellschaften, den politischen Diskurs vielstimmig zu machen und nicht in eine allgegenwärtige Litanei einzustimmen! Diese ist heute dabei so mächtig, dass sie auch innerhalb der Medien – bis auf sehr wenige Ausnahmen – mitgeteilt und dort sogar noch verstärkt wird:

Das ‚europäische Gemüt‘ wird erzeugt

und dient dann gleichzeitig als Kläger und Richter gegenüber AbweichlerInnen.

Und wenn das sichtbar wird, beklagt man die Spaltung.

Das Einzige was diese neoliberale ‚Ethnie‘ von dem Vorwurf des Faschismus trennt, ist dabei, dass diese Organisationsform – leading from behind – ohne personalisierte FührerInnen auskommt! Sie ist eine systemisch verselbständigte Form der Autokratie – mit all ihren Opfern! Wahlen? Das Personal wechselt, der Hintergrund bleibt.

Die Entkulturierung – Die Enteignung des Sozialen

„Die wirksamste Manipulation unseres Geistes zielt nicht darauf, bestimmte ideologische Überzeugungen in uns zu verankern, sondern darauf, uns der Befähigung zu berauben, überhaupt Überzeugungen auszubilden.” (Arendt 1986, S. 468)[3]

Aber wie ist das so total möglich? Es gäbe doch genug Themen, angefangen beim Klima über Gesundheit, Bildung und Infrastruktur die als ungelöst und dringend anzugehen erkennbar sein sollten und auch entsprechende Auseinandersetzungen – das ist positiv gemeint als Suche nach Problemlösungen, wo es in der Regel nicht EINE Lösung gibt sondern innerhalb der Gesellschaft erst eine Vielfalt unterschiedlicher auch wechselwirkender Prozesse eine fluktuierende Annäherung an Problemlösungen ermöglicht, so wie auch die Natur nicht Monokulturen schafft, sondern Diversität, die entlang der Bedingungen driftet. Die Bedingungen hierfür ist aber eine ihrer selbst bewusste Schicksals-Gemeinschaft und nicht nur vereinzelte ‚freie Individuen‘, die auf den Ego-Trip geschickt wurden.

Das ist aber genau das Ideal, mit dem es der Neo-Liberalismus erreicht, die große Mehrheit der Bürger von Ihren Überzeugungen und Interessen abzuspalten (s.o. Arendt). Dieses Bild von der absoluten individuellen Freiheit sehr deutlich erkennbar in der Bedeutung, die der Akzeptanz gegenüber Menschen aus dem LGBTQ+ Spektrum gegeben wird, die ich durchaus teile, aber nicht vergleichbar hoch bewerte wie Kriege zu beenden, die Klimakatastrophe abzuschwächen, unser Gesundheitswesen und Bildungswesen allen Menschen ebenso zugänglich zu machen, sowie allen Menschen zumindest eine würdevolle Grundsicherung zu ermöglichen. Nur an DIESEN Problemen zu arbeiten ist anstrengend uneindeutig und braucht Einsicht (Bildung) und Solidarität (GemeinSINN)!

Und diese stehen dem Phantasma oder der Ideologie des Individualismus entgegen. So wird auch der dominierende Fokus auf LGBTQ(+) benutzt, um von den realen Problemen abzulenken (Vgl.: Michaels 2006)! Im Fernsehalltag: Brot (Kochshows) und Spiele (Quiz oder Big Brother) auf jeden Fall Party und Life Style (Achtsamkeit, Körperlichkeit, Anti-Age-ing) ‚kulturell‘ wird das dann in den Sozialen Medien kommentiert, geliked oder geshitstormed … . Nachdenken und Austausch über echte Probleme finden so nicht statt. Außerdem wird parallel dazu in den Sendungen ebenfalls fast permanent gut gegen böse bekämpft mit einer Intensität, dass die Protagonisten eigentlich ständig über Leichen gehen, die nicht sichtbar werden und in den explodierenden Häusern oder gecrashten Fahrzeugwracks zurückbleiben.

Kann Bildung hier gegen etwas bewirken? Ich habe das umfassen in der Politeknik erarbeitet (Rödler 2023). Hier möchte ich deshalb nur darauf hinweisen, dass Player wie die Bertelsmann-Stiftung einer solchen Bildung die es Schülerinnen und Schüler ermöglicht, wirklich autonom und mündig, d.h. sozial verantwortlich zu werden, radikal entgegen­stehen.

So wirkt diese Stiftung unter anderem über das Hochschulranking-Institut CHE bis in die KMK hinein, wobei dieses Ranking eben von der Stiftung im Sinne ihrer Agenda definiert wird. Wesentlich war aber die Aktivität in Folge des PISA-Schocks (2000), die der Stiftung das Argument lieferte, das deutsche (Hoch-)Schulbildungssystem ‚output-orientiert‘ ‚evidenz­basiert‘ zu reformieren. Die Performanz dieser Reform war von Anfang an, wenn man bereit war, die Zahlen selbst zu interpretieren, wenig überwältigend insbesondere, wenn man diesen Ergebnissen gegenüber den ganzen Aufwand an Geld, neuen Strukturen und Institute und Institutionen und vor allem auch Unruhe und Hektik in den Bildungsprozessen sieht.

Schon seit 2015 gingen die Werte allerdings sehr deutlich nach unten, wobei dies aber im Verhältnis zu den medialen ‚Feiern‘ der leichten Anstiege der vorherigen Messzeiträume medial nicht veröffentlicht wurde, sondern im Gegenteil – ‚Deutschland ist Spitze‘ – statt dessen die Anzahl der Erstsemester Studierenden, die in diesem Jahr besonders hoch war gefeiert wurde. Erst im Jahr 2023 wurde mit deutlicher Überraschung (2. PISA-Schock) festgestellt, dass die Ergebnisse mit der Weile mehr oder weniger wieder auf dem Niveau des ersten PISA Schock angekommen waren!

Warum wurde und wird DIESE Reform aber, nachdem sie sich EVIDENT (!) als falsch erwiesen hat, aber nicht einfach wieder zu einer inhaltlich gesteuerten input-orientierten (Hoch-)Schulbildung zurückgeführt? Weil die kognitiv-funktionale output-orientierte Bildung in ihrer maßtechnischen ‚Sachlichkeit‘, die Lernenden vereinzelt, d.h. zwar Individualisierung und innere Differenzierung ebenso ermöglicht wie evtl. auch Förderpläne, aber die Klasse kulturell atomisiert und zu den einzelnen Lernenden hin auflöst, die sich ‚selbstwirksam‘ (Noten) den gebotenen Lerninhalten widmen, der ihnen so aber über die didaktische Rhetorik hinaus, nie zum Problem werden.

Daneben wird natürlich dann auch noch sozial gelernt: Respekt, Multikultur … als Pflichtprogramm, allerdings immer unter dem Bezug zur individuellen Freiheit. Kollektivere Kulturen sind dem gegenüber defektiv, müssen natürlich respektiert, aber evtl. auch ‚befreit‘ werden.

Die Berücksichtigung einer KlassenKULTUR, eines Lernens an gemeinsamen Gegen-ständen, die für die verschiedenen Schülerinnen und Schülern evtl. durchaus verschiedene Bedeutung haben, so dass die selben (!) kognitiven Inhalte hier in ihrer je unterschiedlichen Aneignung im fortdauernden sozialen Zusammenhang, statt Eindeutigkeit Mehrperspek­tivität, Ambiguitätstoleranz und letztlich inklusiv soziales Lernen ermöglichen. Was aber, wie gezeigt, das neoliberale Programm der Individualisierung gefährdet. So lernen DIESE Schülerinnen und Schüler, die Auseinandersetzung mit Anderen um das gemeinsame Lernen für ihre eigene Entwicklung als wertvoll zu erleben. Das Ringen um autonome Lösungen im sozialen Zusammenhang bildet dabei genau das Urteilen, das Arendt bei Eichmann vermisste und diesen reinen Funktionalismus als die ‚Banalität des Bösen‘ bezeichnete. Für Bildung bleibt in unserem Zusammenhang festzustellen:

Eine allein kognitiv funktionelle (evidenzbasierte) Bildung raubt den Lernenden bis in die Hochschulen hinein den typisch humanen deutenden Zugang zu den Dingen, d.h. die immer vieldeutige Kultur der Menschenwelt! Sie ist nicht nur asozial, sondern im Sinne Hannah Arndts wirklich faschistoid wirksam

Literaturverzeichnis

Adorno, Theodor W. (1959): Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit. Ein Vortrag von Theodor W. Adorno, gehalten vor dem Koordinierungsrat für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit im Herbst 1959. Digitale Bibliothek Band 97: Theodor W. Adorno: Gesammelte Schriften (Gesammelte Schriften, 10.2 Kulturkritik und Gesellschaft I/II).

Arendt, Hannah (1986): Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. Ungekürzte Ausg. München, Zürich: Piper (Serie Piper, Bd. 645).

Emma (2024): UKRAINE-KRIEG: MEHRHEIT WILL VERHANDLUNGEN! Aktuelle Umfrage. Emma (Sept./Okt.). Online verfügbar unter https://www.emma.de/artikel/ukraine-krieg-mehrheit-fuer-friedensverhandlungen-341207, zuletzt aktualisiert am 24.08., zuletzt geprüft am 24.08.24.

Klein, Naomi; Schickert, Hartmut (2007): Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus. Frankfurt am Main: Fischer. Online verfügbar unter http://deposit.d-nb.de/cgi-bin/dokserv?id=2963669&prov=M&dok_var=1&dok_ext=htm.

Lüders, Michael (2023): Moral über alles? Warum sich Werte und nationale Interessen selten vertragen. 1. Auflage, Originalausgabe. München: Goldmann.

Michaels, Walter Benn (2006): The trouble with diversity. How we learned to love identity and ignore inequality. 1st ed. New York: Metropolitan Books. Online verfügbar unter http://catdir.loc.gov/catdir/enhancements/fy0659/2006046541-b.html.

Precht, Richard David; Welzer, Harald (2022): Die vierte Gewalt. Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist. Frankfurt am Main: S. FISCHER.

Rödler, Peter (2023): Bildung statt Krieg ? – Welche Bildung ist friedfertig? In: PoliTeknik (37), S. 6–7. Online verfügbar unter https://politeknik.de/p13466/, zuletzt geprüft am 10.08.23.

Rüb, Friedbert W.; Alnor, Karen; Spohr, Florian (2009): Die Kunst des Reformierens. Konzeptionelle Überlegungen zu einer erfolgreichen Regierungsstrategie. Gütersloh: Bertelsmann Stiftung (Zukunft Regieren – Beiträge für eine gestaltungsfähige Politik, 3).

Schirach, Baldur von (1938): Revolution der Erziehung. Reden aus den Jahren des Aufbaus. Berlin: Zentralverlag der NSDAP.

proedler@uni-koblenz.de

[1] Selbst eine so solide Kabarett Sendung wie ‚die Anstalt‘ kommt offensichtlich nicht ohne die kaum zu überbietenden Begeisterungsstürme schon beim Auftritt der Protagonisten und bei jeder weiteren Pointe aus, die mich fragen lassen, welches Maß dann noch bei der Beendigung von Kriegen oder Regen in Dafur möglich wäre oder ist das im Individualfokus ‚zu weit weg‘? (Vgl. hierzu auch ‚Die Schock Strategie‘ –  Klein und Schickert 2007).

[2] gl. hierzu die EMMA-Umfrage: 68 % für Friedensverhandlungen (Emma 2024).

[3] Dies ist eine häufig zitierte Paraphrase des Satzes “The aim of totalitarian education has never been to instill convictions but to destroy the capacity to form any” (‚Origin ..‘ 2nd enlarged ed. 1958, cpt. 13, pg 468). Ich danke Gerald Krieghofer und Christoph Geiss für den Hinweis.